Allgemeine Geschäftsbedingungen

!!! Bitte beachten: Neue Widerrufsbelehrung (gültig ab 13.06.2014)

1. Zusammenarbeit

Die Parteien unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig.

Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder undurchführbar sind, hat er dies WEBBSITES.DE unverzüglich mitzuteilen.

Die Vertragsparteien nennen einander Ansprechpartner (bzw.Stellvertreter), die die Durchführung des Vertragsverhältnisses für die sie benennende Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten.

2. Mitwirkungspflicht

Der Kunde unterstützt WEBBSITES.DE bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit gesonderte Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.

Die Kosten für die Konvertierung von Datenmaterial in andere Formate übernimmt der Kunde. Der Kunde stellt sicher, dass WEBBSITES.DE die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.

3. Beteiligung Dritter

Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich von WEBBSITES.DE tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. WEBBSITES.DE hat es gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn WEBBSITES.DE aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten seinen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

4. Termine

Die Vertragsparteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei (§ 286 Absatz 2 BGB) ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich und verbindlich festzuhalten.

Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt (z.B.Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Telekommunikations- Störungen, usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen etc.) hat WEBBSITES.DE nicht zu vertreten und berechtigen WEBBSITES.DE, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. WEBBSITES.DE wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

5. Leistungsänderungen

Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der von WEBBSITES.DE zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber WEBBSITES.DE äußern.

WEBBSITES.DE prüft, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwänden und Terminen haben wird. Wird dabei deutlich, dass zu erbringende Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt WEBBSITES.DE dem Kunden dies mit.

Der Kunde ist berechtigt, seinen Änderungswunsch jederzeit zurückzuziehen; das Änderungsverfahren endet dann.

Nach Prüfung des Änderungswunsches wird WEBBSITES.DE dem Kunden die Auswirkungen des Änderungswunsches auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen. Die Darlegung enthält entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches oder Angaben dazu, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist.

Endet das Änderungsverfahren aus einem bestimmten Grund, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang.

Die von dem Änderungsverfahren betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Dauer der Abstimmung über den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Änderungswünsche zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben. WEBBSITES.DE wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen.

Der Kunde hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen.

6. Vergütung

Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter. Die reine Reisezeit wird nicht vergütet.

Die Vergütung von WEBBSITES.DE erfolgt nach der vertraglich vereinbarten Summe, von welcher 50 Prozent innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss fällig werden. Die weiteren 50 Prozent werden nach Abnahme der Leistungen durch den Kunden mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen in Rechnung gestellt. Wenn nichts anderes vereinbart wurde nach Zeitaufwand, der monatlich in Rechnung gestellt wird. Es gelten die aktuellen Vergütungssätze von WEBBSITES.DE, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Von WEBBSITES.DE erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind unverbindlich.

Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7. Rechte

WEBBSITES.DE gewährt dem Kunden nach vollständiger Vergütungszahlung das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, die erbrachten Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung ist unzulässig. (z.B. Erteilung von Unterlizenzen, Vervielfältigung, Vermietung).

Weiterhin ist es unzulässig, von WEBBSITES.DE erstellte Programmstrukturen zu verändern oder von Dritten verändern oder einsehen zu lassen (siehe auch 10a).

Wird eine Arbeitsleistung von WEBBSITES.DE nachträglich von einer anderen Person in Gestaltung und/oder Struktur im zulässigen Rahmen verändert, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Hinweise auf WEBBSITES.DE aus dem Produkt entfernt werden. Des weiteren verfallen sämtliche Ansprüche auf Fehlerbehebung und/oder Serviceleistungen.

8. Widerrufsbelehrung

(gültig ab 13.06.2014)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Thomas Weber, Stormstraße 3, D-66606 St. Wendel, Tel.: (+49)(0)6851-84135, Email: info@webbsites.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Haftung

WEBBSITES.DE haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet WEBBSITES.DE nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens oder der Gesundheit.

Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf 1000 EURO.

Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet WEBBSITES.DE insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

10. Geheimhaltung, Bezugnahme

Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie Freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.

Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren.

Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen (Fotos, etc.) nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung - auch per E-Mail - zulässig.

11. Schlichtung

Die Parteien versuchen bei allen Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zunächst eine Lösung durch eine eingehende Erörterung zwischen den Ansprechpartnern herbeizuführen.

Durch die Parteien nicht lösbare Meinungsverschiedenheiten sollen durch ein Schlichtungsverfahren beigelegt werden. Sofern eine Partei die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ablehnt, kann sie den ordentlichen Gerichtsweg beschreiten, wenn Sie dies der anderen Partei zuvor schriftlich mitgeteilt hat.

Um ein Schlichtungsverfahren durchzuführen werden die Parteien die Schlichtungsstelle des Deutscher Multimedia Verband e.V., Kaistrasse 14 in 40221 Düsseldorf konsultieren.

Zur Ermöglichung der Schlichtung verzichten die Parteien wechselseitig auf die Einrede der Verjährung für alle Ansprüche aus dem streitigen Lebenssachverhalt ab Schlichtungsantrag bis einen Monat nach Ende des Schlichtungsverfahrens. Der Verzicht bewirkt eine Hemmung der Verjährung.

Die von dem Schlichtungsverfahren, einschließlich der vorangehenden Erörterung zwischen den Ansprechpartnern, betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Schlichtung und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Schlichtungsergebnisse zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben.

12. Schlussbestimmungen

WEBBSITES.DE darf den Kunden auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. WEBBSITES.DE darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden. Kündigungen und Meldungen haben schriftlich zu erfolgen.

Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.